Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Lernplattform Blaulicht Lern Campus, betrieben von Tino Dell. Mit der Registrierung eines Benutzerkontos erkennst du diese Bedingungen an.

Für kostenpflichtige Mitgliedschaften gelten ergänzend und vorrangig die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) mit den Regelungen zu Vertragsschluss, Preisen, Zahlung, Laufzeit, Widerruf, KI- und Aktualitätshinweis, Haftung und Verbraucherschlichtung.

2. Leistungsbeschreibung

Die Plattform stellt digitale Lerninhalte, Definitionen, persönliche Karteikarten, Notizen und Prüfungssimulationen bereit. Der Umfang der verfügbaren Inhalte richtet sich nach dem gewählten Tarif.

Es handelt sich um ein unabhängiges Lernangebot. Ein bestimmter Prüfungserfolg wird nicht zugesagt und kann nicht garantiert werden.

3. Benutzerkonto

• Angaben bei der Registrierung müssen wahrheitsgemäß und aktuell sein.
• Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
• Ein Konto ist ausschließlich für eine natürliche Person bestimmt; die gemeinsame Nutzung ist nicht zulässig.
• Bei Missbrauch, unbefugter Weitergabe oder Verstößen gegen diese Bedingungen kann ein Konto gesperrt werden.

4. Kostenlose und kostenpflichtige Tarife

Neben kostenlos nutzbaren Bereichen bestehen kostenpflichtige Mitgliedschaften. Der jeweils gültige Leistungsumfang, der Preis und das Abrechnungsintervall werden vor Abschluss auf der Tarifübersicht angezeigt.

Aktionen und Rabattcodes gelten nur für die dort ausdrücklich genannten Tarife und Abrechnungsintervalle sowie innerhalb des angegebenen Zeitraums.

5. Vertragsschluss und Zahlung

Der Vertrag über eine kostenpflichtige Mitgliedschaft kommt mit dem Abschluss des Bezahlvorgangs zustande. Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe.

Alle Preise sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet oder ausgewiesen (Kleinunternehmerregelung).

Monatliche Abonnements laufen zunächst einen Monat und verlängern sich anschließend auf unbestimmte Zeit; sie sind jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündbar.

Jahresabonnements haben eine Erstlaufzeit von einem Jahr und werden jährlich im Voraus bezahlt. Danach wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit fortgesetzt; die jährliche Vorauszahlung begründet keine erneute Jahresbindung. Spätestens 30 Tage vor der nächsten Abbuchung erhältst du eine Erinnerung per E-Mail. Nach Ablauf der Erstlaufzeit kannst du den Vertrag jederzeit mit einer Frist von höchstens einem Monat kündigen (§ 309 Nr. 9 BGB). Für volle Monate nach dem Vertragsende, die du bereits im Voraus bezahlt hast, erstatten wir den Betrag anteilig.

Einmalzahlungen haben keine Laufzeit und verlängern sich nicht.

6. Kündigung

Eine laufende Mitgliedschaft kann jederzeit mit einer Frist von höchstens einem Monat zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums gekündigt werden, nach einer Erstlaufzeit frühestens zu deren Ende. Bis zum Vertragsende bleiben die kostenpflichtigen Inhalte verfügbar; danach steht das Konto wieder im kostenlosen Umfang zur Verfügung.

Die Kündigung ist jederzeit über den Kündigungsbutton im Seitenfuß („Verträge hier kündigen“) ohne Anmeldung möglich. Du erhältst unverzüglich eine elektronische Bestätigung des Eingangs (§ 312k BGB).

7. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher haben das Recht, den Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Vertragsschluss.

Zur Ausübung genügt eine eindeutige Erklärung, zum Beispiel über die Online-Widerrufsfunktion auf der Seite „Widerrufsrecht“ (§ 356a BGB) oder in Textform an support@blaulichtlernen.de.

Bei entgeltlichen digitalen Inhalten kann das Widerrufsrecht nach § 356 Abs. 6 BGB erlöschen, bei digitalen Dienstleistungen nach § 356 Abs. 5 BGB, wenn die Leistung auf ausdrücklichen Wunsch vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wurde und die Kenntnis des möglichen Erlöschens bestätigt wurde. Einzelheiten und die Grenzen dieser Regelung stehen in der Widerrufsbelehrung.

8. Nutzungsrechte an Inhalten

Du erhältst ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Inhalte für eigene Lernzwecke während der Laufzeit deines Zugangs.

Durch den Abschluss eines Abonnements oder einer anderen kostenpflichtigen Mitgliedschaft erwirbst du eine auf die Vertragsdauer begrenzte Lizenz zur Nutzung der im Tarif enthaltenen Inhalte – kein Eigentum an den Inhalten. Mit Vertragsende erlischt die Lizenz für die kostenpflichtigen Inhalte.

Nicht zulässig sind insbesondere das Kopieren, Weitergeben, Veröffentlichen oder gewerbliche Verwerten der Inhalte sowie automatisierte Abrufe größerer Inhaltsmengen.

9. Eigene Inhalte der Nutzer

Für eigene Notizen, Karteikarten und hochgeladene Bilder bist du selbst verantwortlich. Es dürfen keine rechtswidrigen Inhalte, keine dienstlichen Verschlusssachen und keine personenbezogenen Daten Dritter ohne Rechtsgrundlage eingestellt werden.

10. Anweisungen des Teams, Profiländerungen und Sperren

Den Anweisungen des Teams (Administration, Moderation und Support), die der Einhaltung dieser Bedingungen, der Forenregeln, der Sicherheit oder dem geordneten Betrieb der Plattform dienen, ist Folge zu leisten.

Die Administration kann in erforderlichen Fällen Änderungen an deinem Profil vornehmen, zum Beispiel zur Behebung technischer Probleme, auf deine Bitte hin, zur Entfernung unzulässiger Namen, Bilder oder Inhalte oder zur Korrektur fehlerhafter Angaben. Solche Änderungen werden protokolliert und auf das notwendige Maß beschränkt.

Ein Konto oder einzelne Bereiche (zum Beispiel Lernplattform, Forum oder Community) können vorübergehend oder dauerhaft gesperrt werden, insbesondere bei Verstößen gegen diese Bedingungen oder die Forenregeln, bei Missbrauch, bei Gefahr für die Sicherheit der Plattform oder anderer Nutzer sowie bei ausbleibender Zahlung trotz Zahlungserinnerung. Art und Dauer der Sperre richten sich nach der Schwere des Anlasses; soweit zumutbar, erfolgt vorher eine Verwarnung. Der Sperrgrund wird dir angezeigt, und du kannst dich jederzeit an den Support wenden.

Gesetzliche Rechte, insbesondere zur Kündigung und zum Widerruf, bleiben von einer Sperre unberührt.

11. Verfügbarkeit und Wartung

Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform. Der Zugriff auf die Plattform oder einzelne Bereiche kann jedoch jederzeit wegen Wartungsarbeiten, Aktualisierungen oder Sicherheitsmaßnahmen vorübergehend eingeschränkt werden; nach Möglichkeit wird vorab in der Anwendung darauf hingewiesen. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht. Gesetzliche Rechte bei erheblichen oder dauerhaften Ausfällen bleiben unberührt.

12. Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

Die Inhalte ersetzen keine amtlichen Rechtsquellen, Erlasse oder Vorgaben der Ausbildungseinrichtung.

13. Änderungen dieser Bedingungen

Wir können diese Bedingungen anpassen, wenn dies aus rechtlichen oder technischen Gründen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen informieren wir per E-Mail oder in der Anwendung.

14. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.